Rechtspopulismus als politische ‚Alternative für Deutschland‘?
Tübingen – eine ‚Kolonialametropole‘ am Neckar?
„Die braune Welle“ – die (extreme) Rechte in Europa im Aufschwung
homophobe Bewegungen in Baden-Württemberg
Warum der “Verfassungsschutz” abgeschafft gehört
Comics und Politik: Welt-Bilder mit Sprechblasen
In mehreren Presse-Artikeln und einer Pressemitteilung der KTS wurde darüber berichtet dass die KTS in Freiburg am Wochenende vom 24. bis zum 26. Januar 2014 offenbar von staatlichen Behörden aus der Entfernung mit einer Kamera beobachtet wurde. Da diese auf den Eingang der KTS gerichtet war, wurden mutmaßlich auch alle Besucher*innen meines Vortrages zum Thema Rechtspopulismus mit Schwerpunkt einer Analyse der „Alternative für Deutschland“ gegen ihren Willen dokumentiert, so wie auch der Referent selbst. Unklar ist, was genau das Ziel dieser Aktion war.
Diese Überwachungs-Aktion staatlicher Behörden ist eine Unverschämtheit! Eine ständige Überwachung über mehrere Tage stellt alle Besucher*innen, inklusive mir, der KTS unter Generalverdacht.
Die verantwortliche staatliche Behörde soll umgehend die Überwachung einräumen und die Aufnahmen löschen, da sie einen Verstoß gegen die Unschuldsvermutung darstellen und ohne Einwilligung der Betroffenen gemacht worden.
Unabhängig von einzelnen Aktionen gilt den ‚Sicherheitsbehörden‘ vom Staatsschutz über den so genannten ‚Verfassungsschutz‘ bis zum Bundesnachrichtendienst aber meine generelle und grundsätzliche Kritik und Ablehnung. Sie sind im höchsten Maße abschaffenswert. Die Auflösung der Staatssicherheit der DDR, die einst meine Eltern bespitzelte, mag hier als Vorbild dienen.
Auf Facebook gibt es jemanden, der sich dort „Lucius Teidelbaum“ nennt. Das bin nicht ich, sonder offenbar handelt es sich um einen Verbindungsstudenten, der es witzig findet, unter meinem Namen aufzutreten.
Ankündigungstext:
„Verfassungsschutz“ nennen sich die Inlandgeheimdienste der Länder und des Bundes in Deutschland. Dieser „Verfassungsschutz“ (VS) schützt aber weniger die Verfassung, sondern verstößt um so mehr gegen sie, besonders gegen die Grund- und Freiheitsrechte. Spätestens mit Aufdeckung der NSU-Mordserie und der Erkenntnis, dass die drei Untergetauchten geradezu
umzingelt von V-Leuten waren, nimmt die Kritik am VS wieder zu. Doch trotz der öffentlichen Kritik ist das Wissen über Deutschlands Inlandsgeheimdienste, seine Umtriebe und seine früheren Skandale oft recht begrenzt. Im Vortrag soll geklärt werden, was überhaupt der VS ist und gegen wen er agiert. Auch soll gezeigt werden, wie die umstrittene Extremismus-Theorie die Leitlinie des VS bestimmt und warum der VS auf dem rechten Auge mindestens unter einer bedenklichen Sehschwäche leidet. Die Auswirkungen des V-Mann/-Frau-Systems auf die deutsche Neonazi-Szene und das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren sollen ebenso aufgezeigt werden.
Wenig bekannt ist zudem, dass der VS versucht sich in den letzten Jahren die Zivilgesellschaft einzuschleichen und wo er das tut.
Es soll in dem Vortrag gezeigt werden, warum der „Verfassungsschutz“, wie jeder andere Geheimdienst auch, auf den Müllhaufen der Geschichte gehört.
Im Anschluss soll es Zeit und Raum für Fragen, Diskussion und Kritik geben.
Die Broschüre „Konservatismus. Elitarismus. Männerbündelei.“ ist auf Initiative des Referats für Menschenrechte & Gesellschaftspolitik der ÖH Bundesvertretung und in Zusammenarbeit mit WissenschafterInnen und Studierenden 2013 entstanden.
Mit drei Beiträgen von mir:
Neuer „Schriftleiter“ Michael Paulwitz, in: Der Rechte Rand Nr. 141, Seite 21
„Deutsche Burschenschaften“ in Tübingen, in: Der Rechte Rand Nr. 141, Seite 23
Der „Allgemeine Pennäler Ring“, in: Der Rechte Rand Nr. 141, Seite 25
